Österreich-Turkmenische
Gesellschaft
Navigation anzeigen

Die Verbesserung des nationalen Systems des Menschenrechtsschutzes

29.01.2016

Mitte Jänner 2016 wurde durch die Resolution von Präsident Gurbanguly Berdymukhamedov der Nationale Aktionsplan der Menschenrechte Turkmenistans 2016-2020 genehmigt. Ein solches Dokument wurde zum ersten Mal  aufgenommen, um „die Tätigkeit der staatlichen Organe und Behörde Turkmenistans im Bereich der Menschenrechte und Grundfreiheiten, wie auch des humanitären Völkerrechts im Zusammenhang mit der turkmenischen Gesetzgebung und Praxis sicherzustellen und weiter zu verbessern“.

Im Einklang mit seinen internationalen Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte, hat Turkmenistan in den letzten Jahren eine Reihe von wichtigen Schritten unternommen, um die internationalen Standards im Bereich der nationalen Rechtsvorschriften zu konsolidieren. Zur gleichen Zeit auf der Ebene der Gemeinschaft der Nationen wurde jedem Land empfohlen, die Möglichkeiten für die Entwicklung eines Nationalen Aktionsplans der Menschenrechte auszuarbeiten.

Das Grundprinzip des Nationalen Aktionsplans ist es, die Förderung und der Schutz der Menschenrechte zu verbessern. Das Dokument ist auf den nationalen Prioritäten und Interessen des Landes aufgebaut und beinhaltet die Stärkung der spezifischen Maßnahmen zur Förderung der Menschenrechte und deren Schutz.

Der Nationale Aktionsplan der Menschenrechte 2016-2020 ist ein Ergebnis der Bemühungen der Interministeriellen Kommission zur Einhaltung der internationalen Verpflichtungen Turkmenistans auf dem Gebiet der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts sowie ein Ergebnis der gemeinsamen Projekte mit dem Oberkommissar der Vereinten Nationen für die Menschenrechte, der Europäischen Union und des UN-Entwicklungsprogramms.

Das Dokument enthält allgemeine Bestimmungen, spezifische Themen und Maßnahmen, um die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger zu sichern.

Der erste Teil der zweiten Partition über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte enthält eine Reihe von Aktivitäten, geplant für 2016 - 2020. Alle Aktivitäten wurden entwickelt, um die Empfehlungen der Vereinten Nationen für Turkmenistan auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Rechte, ebenso wie der sozialen und kulturellen Rechte zu erfüllen.

Der zweite Teil dieses Abschnitts - über bürgerliche und politische Rechte - schlägt vor, eine rechtliche Analyse der nationalen Rechtsvorschriften durchzuführen, um die Einhaltung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte zu sichern, entsprechend den Empfehlungen der Vereinten Nationen über bürgerliche und politische Rechte.

Der dritte Teil ist auf die Gesetzgebung und Praxis im Einklang mit den internationalen Standards und Normen gerichtet und berücksichtigt internationale und ratifizierte Verträge Turkmenistans. Diese Gesetzgebung muss eine Stärkung der Menschenrechte im Bereich der Justiz gewährleisten, wie auch die Rolle der Anwaltschaft und der Menschenrechtlichen Praktiken sichern.

Die Justiz in Turkmenistan ist auf einer Grundlage der Gleichheit der Rechte und Freiheiten aller Parteien aufgebaut, wie auch der Gleichheit vor dem Gesetz, unabhängig von der Nationalität, Rasse, Geschlecht, Herkunft, Vermögen und offiziellen Status, Wohnort, Sprache, Religion, politischer Überzeugungen und Parteizugehörigkeit oder des Fehlens von Zugehörigkeit zu einer Partei. Sie ist auch unabhängig von anderen Umständen, die in den Gesetzen Turkmenistans nicht vorgesehen sind.

Der Nationale Plan wurde entwickelt, um die Identifizierung von vorrangigen Bereichen auf dem Gebiet der Menschenrechte zu erleichtern, wie auch das koordinierte Handeln aller Institutionen der Regierung und öffentlicher Organisationen zu erreichen, damit eine Definition der Hauptrichtungen für die Entwicklung der Gesetzgebung und Praxis Turkmenistans in diesem Bereich sichergestellt wird.

Dieser Plan fördert die Einrichtung eines umfassenden integrierten Systems, entsprechend den nationalen und internationalen Standards und Normen, ebenso wie eine enge Koordinierung des internationalen und nationalen Systems des Menschenrechtsschutzes mit dem System des internationalen Rechts.

Österreich-Turkmenische Gesellschaft

Russische Flage Wappen Turkmenistan Staatsfahne Turkmenistan
Nach oben