Österreich-Turkmenische
Gesellschaft
Navigation anzeigen

In AWAZA fand die Sitzung des Rates der Ältesten von Turkmenistan statt

10.09.2015

Heute, im Kongress Center der Nationalen Touristenzone „AWAZA" fand unter dem Vorsitz des Präsidenten Gurbanguly Berdymukhamedov eine Sitzung des Rates der Ältesten von Turkmenistan statt. Auf der Tagesordnung des nationalen Forums standen die wichtigsten Aufgaben der umfassenden Entwicklung des Landes, sozial-ökonomische und demokratische Reformen.

Unter den Teilnehmern - Mitglieder der Regierung, Abgeordneten des nationalen Parlaments, Vertreter der Ministerien, politischen Parteien und öffentlichen Organisationen, Gouverneure der Provinzen, Vertreter des Städte und Bezirke und viel Jugend. Zur Sitzung wurden auch die Botschafter von Turkmenistan im Ausland, die Leiter der akkreditierten diplomatischen Vertretungen in Turkmenistan und die Vertreter von in- und ausländischen Medien eingeladen.

Der Präsident trat mit einer großen Programmrede auf, wo er die Prioritäten der Außen- und Innenpolitik des Staates erläuterte, konkrete Ziele für 2016 formulierte und die Aufmerksamkeit auf eine Reihe von Schlüsselbestimmungen des neuen Entwurfs des Grundgesetzes des Landes lenkte.

Die Entscheidung über die Verbesserung des Grundgesetzes von Turkmenistan wurde im Mai letzten Jahres angenommen. Zu diesem Zweck wurde die Verfassungskommission ins Leben gerufen. Der vorbereitete Entwurf wurde bereits aktualisiert, und nicht nur einen erheblichen Teil des Grundgesetzes, sondern auch seine neue Struktur.

Das Staatsoberhaupt betonte die Wichtigkeit der Einführung in den ersten Abschnitt des Grundgesetzes, der die Grundlagen der Verfassungsordnung des Landes definiert, die Bestimmungen über den Schutz der staatlichen Souveränität von Turkmenistan, die das Streben der Menschen nach Frieden, Einheit und politischer Stabilität verkörpert.

Präsident von Turkmenistan betonte ganz besonders die beiden im Grundgesetz enthaltenden neuen verfassungsrechtlichen Bestimmungen. Die erste besagt: „Die Hauptaufgabe der Behörden ist es, Menschen zu schützen, zu unterstützen und zu betreuen“. Zweite Bestimmung lautet: „Turkmenistan ist ein Land, das jedem Menschen die soziale Sicherheit gewährleistet".

Die Verfassungskommission hat auch vorgeschlagen, eine neue Version des Artikels in die Verfassung anzunehmen: „Turkmenistan anerkennt den politischen Pluralismus und ein Mehrparteiensystem. Der Staat schafft all die notwendigen Voraussetzungen für die Entwicklung einer Zivilgesellschaft“. Eine weitere neue Bestimmung betrifft die öffentliche Politik bei der Umsetzung und Unterstützung der Rechte und Freiheiten der Jugend.

Das neue Grundgesetz enthält die neuen Vorschriften in Bezug auf die Umweltpolitik und das Recht jeden einzelnen Menschen auf ein gesundes Leben und gesunde Umwelt.

Die neue Verfassung stellt auch die Regeln für die Machtverteilung in drei verschiedene Zweige auf. Der entsprechende Abschnitt beschreibt die Position des Präsidenten von Turkmenistan, des Parlaments von Turkmenistan, des Ministerkabinetts und des Obersten Gerichtshofs von Turkmenistan.

Der Entwurf der neuen Verfassung beinhaltet ein völlig neues Abschnitt über das Wirtschaft, - Finanz- und Kreditsystem und enthält neue Bestimmungen über staatliche Förderung und Unterstützung des Unternehmertums.

Dann konzentrierte sich der Präsident von Turkmenistan auf die nächsten Aufgaben der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Landes. Es wurden die Fragen über die administrative und territoriale Struktur des Programms der industriellen Entwicklung für den Zeitraum bis zum Jahr 2030 angehoben, wie auch die Fragen über die Exportdiversifizierung von Kohlenwasserstoff-Ressourcen, die Entwicklung von anderen mineralischen Ressourcen, die Schaffung einer nationalen elektronischen Industrie,- Verkehrs- und Kommunikationsnetzes, ebenso wie die Fragen der Investitionen und Bautätigkeiten.

Im nächsten Jahr ist es geplant, 428 große Projekte im Wert von mehr als 9 Mrd.700.000.000 $ in Betrieb zu nehmen, wie auch den Bau von mehr als 220 Projekten im Wert von rund 18 Millionen $.  In den ländlichen Gebieten sind die Investitionen von mehr als 7 Mrd. 500.000.000 $ geplant

Es wurde beschlossen, die nächste Sitzung des Rates der Ältesten von Turkmenistan im Jahr 2016 in Ashgabat abzuhalten, denn in dem Jahr wird das Land den 25. Jahrestag seiner Unabhängigkeit feiern.

Österreich-Turkmenische Gesellschaft
 

Russische Flage Wappen Turkmenistan Staatsfahne Turkmenistan
Nach oben