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2015 – Jahr des Friedens und der Neutralität in Turkmenistan

26.01.2015

Im Jahr 2015 feiert Turkmenistan den 20. Jahrestag seiner Anerkennung des rechtlichen Status der ständigen Neutralität durch die internationale Gemeinschaft, im Einklang mit der Resolution der Generalversammlung. In dieser Hinsicht wurde 2015 in Turkmenistan als Jahr des Friedens und der Neutralität erklärt.

Turkmenische Neutralität ist ein Phänomen, die eine neue Seite in der Geschichte der Neutralität als eine neue Institution der internationalen Beziehungen eröffnet hat. Wenn früher die Neutralität auf die Widersprüche eines  Krieges bezogen wurde, so genanntes „Kriegsrecht", und die Pflichten der neutralen Staaten in den Friedenszeiten nicht durch internationale Regeln abgedeckt wurden, so geht das turkmenische Modell der Neutralität von der Tatsache aus, dass modernes Völkerrecht das Recht auf Frieden bedeutet, und der ständige neutrale Status nicht nur im Krieg, sondern auch in den Friedenszeiten einbehalten werden sollte. Als ein neues Phänomen in der internationalen Rechtspraxis hat Turkmenistan der internationalen Gemeinschaft vorgeschlagen, die grundlegenden neuen Paradigmen zu entwickeln, als Grundlage eines neuen Konzepts für die Zusammenarbeit und das Erreichen des Weltfriedens.

Die beispiellose Neutralität von Turkmenistan wurde in ihrem internationalen Recht von der internationalen Gemeinschaft genehmigt und unterstützt, wie in der Praxis der Umsetzung der Außenpolitik des Landes, so wie auch in ihrer charakteristischen von Anfang harmonischen Kombination aus nationalen und internationalen Interessen. Durch diese historische Anerkennung zur Neutralität dient der junge Staat als Beispiel für einen verantwortungsvollen Umgang, und nicht nur mit der Zukunft seines Volkes, sondern auch mit den günstig äußeren Bedingungen für die Entwicklung von Frieden und Sicherheit durch die Schaffung einer Zone der Stabilität und konstruktiven Zusammenarbeit in der unruhigen Region in Zentralasien.

Der völkerrechtliche Status der ständigen  Neutralität ist in der aktuellen turkmenischen Verfassung verankert, durch den besonderen Beschluss 50/80 der Generalversammlung vom 12. Dezember 1995 als „Ständige Neutralität Turkmenistans“ deklariert und in einer Reihe von Dokumenten internationaler Organisationen und bilateraler Vereinbarungen, Stellungnahmen, Erklärungen etc. unterstützt. So steht im 6. Artikel der Verfassung: „Turkmenistan, als ordentliches Mitglied der internationalen Gemeinschaft, verfolgt in seiner Außenpolitik die Prinzipen der ständigen Neutralität, Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder, nicht-Anwendung von Gewalt , keine Teilnahme an militärischen Blöcken und Allianzen und fördert friedliche, freundliche und gegenseitig vorteilhafte Beziehungen zu den Ländern in der Region und auf der ganzen Welt.“  In einer UNO-Resolution „Ständige Neutralität Turkmenistans" steht : die UNO-Vollversammlung: 1. anerkennt und unterstützt den proklamierten Status der ständigen Neutralität Turkmenistans; 2. fordert die Staaten, Mitglieder der Vereinten Nationen, den Status der ständigen Neutralität Turkmenistans zu respektieren und zu unterstützen, und gleichzeitig seine Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität zu respektieren".

Die Zeit hat die Loyalität Turkmenistans gegenüber seinen internationalen Verpflichtungen bewiesen, wie auch in der Einhaltung der langfristigen Ziele der Gemeinschaft der Nationen und der Interessen von Entwicklungsländern und Völkern der Welt. In diesen Jahren hat Turkmenistan aktiv zur Beilegung regionaler Konflikte beigetragen und heute wurde eine neutrale Plattform für den Dialog zwischen den Konfliktparteien aus verschiedenen Ländern geschaffen. Der turkmenische Präsident tritt mit den Initiativen für die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen auf, für die Transformation von Zentralasien und des Kaspischen Raums in die Zone des Friedens und der gegenseitigen Zusammenarbeit.

Fortgesetztes Engagement für die strikte Einhaltung der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und in diesem Zusammenhang die strikte Einhaltung der Bestimmungen des Vertrags über die freie Zone von Kernwaffen in Zentralasien, wurde während der Turkmenisch-Kirgisischen Verhandlungen in unserer Hauptstadt bekräftigt. Den besonderen Wert des neutralen Status Turkmenistans als wirkungsvolles Instrument für den Frieden und die konstruktive Lösung der Probleme weltweit hat der Ministerpräsident der Republik Italien, Matteo Renzi, in den jüngsten Gesprächen mit dem turkmenischen Präsidenten  in Ashgabat betont.

Im Laufe der Jahre ist der Wert der positiven Neutralität Turkmenistans stark gewachsen, diese Form wird praktisch neu umgesetzt und setzt neue Impulse und Formate in die konstruktive internationale Zusammenarbeit. Frieden, Sicherheit und Entwicklung  -  das sind die Schwerpunkte der Außenpolitik Turkmenistans, die neue globale Ziele vor der internationalen Gemeinschaft stellt. Und so werden die Grundsetzte festgelegt, um wachsende Zusammenarbeit zwischen unserem Land und der UNO, wie auch die Repräsentanz von Turkmenistan in den Schlüsselstrukturen der größten internationalen Organisation zu stärken. Damit nimmt Turkmenistan immer mehr größeren politischen Einfluss auf die Weltpolitik. Die Außenpolitik des neutralen Turkmenistans beeinflusst aktiv nicht nur die Integration der geopolitischen und geo-ökonomische Prozesse, sondern dient auch als Katalysator für sie und leistet einen Beitrag zur Schaffung einer neuen Architektur in der Weltordnung.

Die Neutralität Turkmenistans ist positiv in der Qualität, konstant in der Zeit, prinzipiell im Inhalt und aktiv in ihrer Bedeutung. Sie dient heute als Mechanismus für die Kombination von geopolitischen Interessen und  ist ein wichtiger Faktor für die Stabilität in der Region und für die Schaffung eines zivilisierten Dialogs in konstruktiver Weise. Diese überzeugenden Beweise wurden auf der 69. Sitzung der UNO-Generalversammlung vorgelegt, wie auch die internationalen Initiativen, die das Land in der Stärkung von Weltfrieden und Sicherheit, in der Zusammenarbeit im Energiesektor und Verkehrssektor schützen, ebenso wie in humanitären Angelegenheiten und Menschenrechten, Ökologie und Umweltschutz. Dazu gehört auch die Idee der Gründung eines Subregionalen UNO- Zentrums für die Abrüstung in Asien und die Initiative der Durchführung des Forums für die Sicherheit und den Frieden in Zentralasien im Jahr 2015 in Ashgabat.

Eine Reihe von konstruktiven Ideen und Vorschlägen wurde vom Präsidenten Turkmenistans auf dem Gipfeltreffen in Duschanbe und Astrachan unterbreitet. So wird versucht, das Kaspische Meer als Zone des Friedens zu machen, die einen wichtigen Beitrag zur internationalen strategischen Stabilität und Sicherheit leisten sollte, und als Beispiel für die Lösung aller Fragen ausschließlich mit politisch-diplomatischen Mitteln dient, gerichtet auf der Grundlage der Achtung der Souveränität und territorialen Unversehrtheit der Staaten. Wie Sie wissen, arbeitet heute unser Land an den wichtigen Dokumenten, so wie an dem Übereinkommen über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Meeresschätze am Kaspischen Meer, am Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Prävention und Auflösung von Notfällen am Kaspischen Meer. Heute steht auf der Tagesordnung ein Entwurf des Abkommens über den Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit von Anrainerstaaten. Es wird über eine neue Wirtschaftsreform diskutiert. Betonend, die wachsende Rolle des Kaspischen Beckens als wichtiger Verkehrsknotenpunkt auf dem eurasischen Kontinent, hat der turkmenische Präsident eine strategische Vision für die Schaffung einer grundlegend neuen Architektur der Beziehungen zwischen den kaspischen Staaten im Verkehrsbereich. Man muss alle Anstrengungen unternehmen, um neue Transportwege zwischen dem Kaspischen Meer, Schwarz,- und Ostsee zu schaffen und auch weiterhin an der Bildung von Transportnetzwerk zu arbeiten, um kaspische Regionen mit dem Nahen Osten, Mittelmeer, Süd- und Südostasien zu verbinden. In diesem Zusammenhang wurde vorgeschlagen, ein Entwurf eines Abkommens über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Verkehrs am Kaspischen Meer zu machen, wie auch ein Entwurt über die Schaffung eines regionalen Transport- und Logistikzentrums.

Diese Position des Landes wurde erneut bei den jüngsten Gesprächen in Ashgabat zwischen dem Präsidenten Gurbanguly Berdymukhamedov und Präsidenten der Republik Türkei, Kirgisischer Republik und dem Premierminister der Republik Italien deutlich zum Ausdruck gebracht, wo der turkmenische Präsident stets betont hat, dass die Regelung der Situation in Afghanistan mit friedlichen, politischen Mitteln erreicht werden sollte, was der einzige Weg ist, den dauerhaften Frieden und die Versöhnung auf afghanischem Boden zu erreichen und die Bedingungen für den Übergang zu den kreativen Prozessen in Politik und Wirtschaft zu schaffen, wie auch die erfolgreiche Integration in die regionale und die Weltwirtschaft zu ermöglichen.

Es ist wichtig zu betonen, es nähert sich die Phase der praktischen Umsetzung des Projekts der internationalen Gaspipeline TAPI, das ein Transportkorridor von Turkmenistan nach Afghanistan und Aserbaidschan-Georgien-Türkei bildet, was in Zukunft zum integralen Bestandteil eines modernen Transport- und Kommunikationssystems in Richtung Ost-West werden wird.

Heute unterhält und fördert Turkmenistan konsequent fruchtbare Beziehung auf regionaler und globaler Ebene zur internationalen Gemeinschaft, stärkt die effektive Partnerschaft im Rahmen der renommierten regionalen und internationalen Organisationen, wie mit den Vereinten Nationen, Europäischer Union, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Bewegung der Blockfreien, Organisation der islamischen Zusammenarbeit.

Dieses Jahr ist das Jahr der Neutralität und des Friedens, das von großen Feierlichkeiten geprägt wird. Und immer mehr wird der Wert der internationalen Gemeinschaft und die Rolle der Neutralität Turkmenistans hervorgehoben als ein wichtiger Faktor für die regionale Sicherheit, Stabilität und nachhaltige Entwicklung, den Allround-Fortschritt des Landes und das Wohlergehen der Menschen. Dies wird zweifellos zum Wachstum der internationalen Autorität Turkmenistans beitragen, wie auch die Strategie des Landes für die wirtschaftliche Stabilität in Asien und weltweit stärken.

Botschaft von Turkmenistan in Österreich

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