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Die erste Sitzung der Verfassungskommission über die Verbesserung der Verfassung

07.08.2014

http://www.turkmenistan-kultur.at/images/20-jahrestag/P-f-e-r-d-e.jpgIn Ashgabat fand unter dem Vorsitz von Präsident Gurbanguly Berdymukhamedov die erste Sitzung der Verfassungskommission über die Verbesserung der Verfassung statt.

Die Kommission wurde durch Dekret des Präsidenten im Mai dieses Jahres ins Leben gerufen, um die Verfassungsreform umzusetzen und das Grundrecht des Landes im Einklang mit internationalen Standards und Anforderungen zu erstellen.

In den Reden der Mitglieder der Verfassungskommission wurde auf die Dringlichkeit der Verbesserung der Verfassung hingewiesen, unter Berücksichtigung der sozial-ökonomischen Transformation und der Realisierung von Großprojekten, wie auch der Entwicklung der Marktbeziehungen und des Prozess der weiteren Demokratisierung der turkmenischen Gesellschaft.

Präsident von Turkmenistan Gurbanguly Berdymukhamedov hielt in der Sitzung der Verfassungskommission seine Grundsatzrede. Laut dem Präsidenten, die in den einzelnen Bestimmungen der Verfassung vorgesehenen Aufgaben sind heute erfolgreich ausgeführt, und deshalb ist es notwendig, diese Regeln im Einklang mit den Anforderungen der heutigen Zeit zu bringen.

Große Veränderungen in allen Lebensbereichen der turkmenischen Gesellschaft verlangen heute von der Gesetzgebung eine neue Konsolidierung, und vor allem in der Verfassung. In dieser Hinsicht müssen neue Regeln geschaffen werden, die eine neue Rechtsgrundlage bilden und politische, wirtschaftliche und soziale Herausforderungen reflektieren, und nicht nur von heute, sondern auch unter Berücksichtigung der kurz-und langfristigen Perspektiven.

Der Präsident beauftragte den Mejlis von Turkmenistan, eine Kommission bei der Verfassungskommission zu bilden, um die eingehenden Angebote zu studieren und zu rationalisieren. Das Parlament wurde auch beauftragt, eine Arbeitsgruppe zu schaffen, einschließlich ihrer Zusammensetzung mit den Wissenschaftlern, Vertretern der zuständigen Ministerien und Abteilungen, öffentlichen Organisationen, Facharbeitern und Fachkräften, um das Projekt der Verbesserung der Verfassung zu verwirklichen.

Er betonte auch die Notwendigkeit einer aktiven Nutzung der neuen Informations-und Kommunikationstechnologien und Kommunikationssysteme, um die koordinierte Arbeit der Verfassungsreform und der nationalen Diskussion über den neuen Entwurf des Grundgesetzes zu sichern.

Gurbanguly Berdymukhamedov äußerte die Überzeugung, dass die Verfassungskommission einen großen Beitrag zur Erreichung des Ziels im Einklang mit modernen Anforderungen leisten wird.

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